Die Entscheidung des EuGH dürfte weitreichender sein, als nur für Schuhe mit roter Sohle.
Wenn das Schule macht, dann werden wir mit einer ganzen Flut von Unterlassungen, Klagen und angeblichen Schutzrechten zu tun bekommen.
Beispiel ARTISAN, also KitchenAid. Die "Standardfarbe" ist rot (oder grau, aber das kann man ja ändern). Sollte der Streit um die Farbe zu Gunsten des Antragstellers ausgehen, könnte Artisan sofort nur noch rote Küchenmaschinen bauen und diese schützen lassen..... Jacken mit blauem Innenfutter: Nur noch von BOSS Schwarze Dachziegel nur noch bei Braas, Gelbe Jacken nur noch von John Glett ..... weiße Papierbögen A4 nur noch von DPU
Kilts mit dem Tartan "Steward" nur noch von "The Kiltmaker, Edinburgh" Bildschirme mit schwarzem Fuß nur noch von LG, mit weißem Fuß von SONY und mit grauem Fuß von Samsung?
Wenn das Kreise zieht, wird die Marktmacht der großen Konzerne noch gestärkt. Das wollen wir aber nicht hoffen.
Jeder Mensch ist schlau, die Einen vorher, aber alle nachher. Ich halte es mit „Dem alten Fritz“ Friedrich II. dem Großen: „Jeder soll nach seiner Fasson selig werden“. Früher wurden die Gebildetsten, Besten und Erfahrensten zum Anführer. Ja Früher. Heute führt KI und natürliche Dummheit. Beim Tragen von Pumps kommt es vor allem auf die Einstellung an, nicht auf Wissen und Können. Gilt nicht nur für Pumps…
Zitat Der BGH verwies in seinem Urteil nun zwar darauf, das Farben an sich kein Produktkennzeichen seien und wegen der dann mangelnden Unterscheidungskraft nicht als Marke eingetragen werden können. Ausnahmen seien aber möglich, wenn sich eine Farbe "im Verkehr" durchgesetzt habe und das Publikum darin ein Kennzeichen sehe.
Dies ist laut Urteil beim Sparkassen-Rot spätestens seit 2015, dem Löschungsantrag der Santander Bank, der Fall: Die Sparkassen-Gruppe gestalte ihre bundesweit 15.000 Filialen nahezu einheitlich mit roten Emblemen und investiere in die Werbung mit der Farbmarke etwa 130 Millionen Euro im Jahr. "Rot" werde deshalb als Produktkennzeichen der Sparkassen wahrgenommen.
Das ist aber nur ein Urteil des BGH. Das könnte durch ein Urteil des EuGH noch gekippt werden.
Ohne Abweichung von der Norm ist kein Fortschritt möglich. Frank Zappa
Auf der anderen Seite hab ich letztens gelesen, dass das Geschmacksmuster für den 911er Porsche abgelaufen ist und nun jeder beliebige Hersteller ein Fahrzeug mit diesem Aussehen bauen darf.
Zitat von elefloAuf der anderen Seite hab ich letztens gelesen, dass das Geschmacksmuster für den 911er Porsche abgelaufen ist und nun jeder beliebige Hersteller ein Fahrzeug mit diesem Aussehen bauen darf.
hatten die Schuhfirmen nur Rote Sohlen, oder Lackierte Rote Sohlen? Den schwarzen Stoff Hochfronter von Graceland mit der Roten Gummisohle habe ich selber. Ich kann mir schon vorstellen, das sich Louboutin eine Rot lackierte Sohle als Markenzeichen sichern könnte, rein eine Rote Sohle wohl weniger, aber mit 2-3 Bedingungen die es Einmaliger machen, sollte schon was drin sein
Men on High Heels/ Männer auf hohen Absätzen 3.0
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Louboutin vorm EuGH
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26.07.2016 00:20
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